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Stuttgart 21: Auf dem Weg zur Eskalation?

 Verfaßt am 25.09.10 um 18:12 Uhr, von , Kategorien: Bilder , Tags: , , , ,

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Am 24.09. demonstrierten erneut mehrere tausend Menschen in Stuttgart gegen das geplante Prestigeprojekt Stuttgart 21. Der Veranstalter, das Aktionsb├╝ndnis gegen Stuttgart 21, sprach von gez├Ąhlten 30.000 Teilnehmern, die Polizei geht von 15.000 Personen aus.

Die von den Veranstaltern urspr├╝nglich gew├Ąhlte Route wurde vom Ordnungsamt kurzfristig ge├Ąndert und verlief nun ├╝ber Heilbronner Stra├če, Wolframstra├če und Am Schlo├čgarten zur├╝ck zum Hauptbahnhof. Eine gr├Â├čere Au├čenwirkung konnte bei dieser Route nicht erzielt werden - die Demonstranten blieben weitestgehend unter sich.

Als der Demozug am Ende der Route auf die Schillerstra├če traf, wo er sich aufl├Âste, kam es zu einer Stockung, da der Platz f├╝r die eintreffenden Protestler nicht ausreichte. Eine Absicherung der Menschenmenge durch Polizei war zeitweilig nicht zu erkennen. Die Demonstranten wichen auf die Schillerstra├če aus und blockierten diese f├╝r eine halbe Stunde.

Im Anschlu├č bewegten sich Gruppen von mehreren hundert Menschen spontan durch die Innenstadt, wobei es zu Verkehrsbehinderungen kam. Eine gr├Â├čere Gruppe zog, offenbar unzufrieden mit der fehlenden Au├čenwirkung auf der vorherigen Demo, zum Rathaus, um dort einen sofortigen Baustop zu fordern. In mehreren Redebeitr├Ągen machten Teilnehmer ihren Unmut ├╝ber den Verlauf der am Morgen stattgefundenen Sondierungsgespr├Ąche zwichen Projektbetreibern und -gegnern Luft und k├╝ndigten einen versch├Ąrften Protest an.

Nach einer Blockade wurden in der K├Ânigsstra├če um die drei├čig Demonstranten eingekesselt und vorl├Ąufig festgenommen. Das gro├če Polizeiaufgebot f├╝hrte zu einem starken Interesse der Passanten.

Am Rande der Blockade in der Schillerstra├če kam es zu einem ungew├Âhnlichen Zwischenfall. Wie mehrere Augenzeugen berichteten, fuhr die Fahrerin eines Reisbusses mit Lichthupe in die Gruppe der Demonstranten. Als die Menge versuchte, den Bus am Weiterfahren zu hindern, verlie├č die Fahrerin das Fahrzeug und ging die Protestler verbal und k├Ârperlich an. Der Bus rollte w├Ąhrenddessen mit geringer Geschwindigkeit weiter und konnte durch eine Begleitperson gestoppt werden. Polizeikr├Ąfte ├╝berw├Ąltigten die Busfahrerin und fuhren den Bus auf einen Parkplatz. Die Polizei spricht im Polizeibericht lediglich davon, dass die Busfahrerin einen Nervenzusammenbruch erlitten hatte, nachdem das Fahrzeug von Demonstranten umringt worden war. Zudem seien Besch├Ądigungen am Bus sowie der Versuch, die Reifen zu zerstechen, festgestellt worden. In welchem Zusammenhang diese Feststellungen mit den Berichten, der Bus sei in die Menge gefahren, stehen, erw├Ąhnt die Polizei nicht. Die Darstellung der Polizei wurde von mehreren Medien ├╝bernommen.

Es kann nur dar├╝ber spekuliert werden, ob die ├änderung der Demoroute Teil einer Strategie von Politik und Verwaltung ist, durch Herbeif├╝hren von unbefriedigenden und un├╝bersichtlichen Situationen eine gewisse Eskalationstr├Ąchtigkeit zu schaffen, um den Protest zu spalten und kriminalisieren. Zumindest pa├čt in dieses Bild, dass Ministerpr├Ąsident Mappus (CDU) anderntags im Focus von einem "nicht unerheblichen Anteil von Berufsdemonstranten" spricht...
Sollte - von welcher Seite auch immer - nun eine Eskalationsstrategie gefahren werden, so ist abzusehen, dass sich die Fronten im Streit ├╝ber Stuttgart 21 noch mehr verh├Ąrten werden. Daran kann aber niemandem ernsthaft gelegen sein, der eine L├Âsung sucht, die ├╝ber blo├če Symptombek├Ąmpfung hinausgeht.

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