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Schwarzer Donnerstag: Wir klagen an!

 Verfaßt am 21.11.10 um 15:45 Uhr, von , Kategorien: Bilder

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Schwarzer Donnerstag: Wir klagen an!

Am 20.11.2010 versammelten sich laut Veranstalter 20000 gez├Ąhlte Personen auf dem Stuttgarter Arnulf-Klett-Platz, um an die Opfer des "Schwarzen Donnerstags", des Polizeieinsatz im Stuttgarter Schlo├čgarten am 30.09.2010, zu erinnern und gegen die schleppende Aufarbeitung zu protestieren. Die Polizei spricht im Polizeibericht von 10000 Teilnehmern.

Schwarzer Donnerstag: Wir klagen an!

Nach der Auftaktkundgebung zogen die Teilnehmer in einem Demonstrationszug entlang der Friedrichstra├če zum Roteb├╝hlplatz, von dort aus ├╝ber den Wilhelmsplatz und den Gebhard-M├╝ller-Platz zur├╝ck zum Arnulf-Klett-Platz, wo eine Abschlu├čkundgebung stattfand. Auf der Abschlu├čkundgebung spielte die legend├Ąre oberschw├Ąbische Band Grachmusikoff. Die Proteste verliefen laut Polizeiangaben friedlich.

Schwarzer Donnerstag: Wir klagen an!

Bei der R├Ąumung des Stuttgarter Schlo├čgartens Ende September wurden mehrere hundert Menschen, darunter zahlreiche Sch├╝ler, verletzt. Die erst durch die R├Ąumung m├Âglichten Baumf├Ąllungen waren m├Âglicherweise rechtswidrig.
├ťber das Vorgehen der Polizei wird zur Zeit in einem Untersuchungssausschu├č des baden-w├╝rttembergischen Landtags gestritten. Insbesondere soll gekl├Ąrt werden, ob der baden-w├╝rttembergische Ministerpr├Ąsident Stefan Mappus (CDU) f├╝r den aus dem Ruder geratenen Polizeieinsatz mitverantwortlich ist.

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Mappus verteidigte das Vorgehen der Polizei, lehnte aber gleichzeitig die Verantwortung daf├╝r ab. Bei einem Treffen im Staatsministerium am 29.09, bei dem die Polizei ihre Einsatztaktik erl├Ąuterte, war Mappus anwesend. In einer Antwort des Innenministeriums auf eine Landtagsanfrage, erkl├Ąrte das baden-w├╝rttembergische Innenministerium, dass es keinerlei Einflussnahme von der regierung auf den Polizeieinsatz gegeben habe. Sicher ist: Konkrete Beweise f├╝r eine Einflu├čnahme der Regierung auf den Polizeieinsatz gibt es keine. Die Frage aber, ob der Ministerpr├Ąsident politisch verantwortlich ist, bleibt davon unber├╝hrt.

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