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Tag: "frankfurt"

Blockupy FFM: Fortgesetzter Ausnahmezustand

 Verfaßt am 18.05.12 um 07:08 Uhr, von , Kategorien: Bilder, Blockupy , Tags: , , ,


Blockupy FFM: Fortgesetzter Ausnahmezustand
 
Auch am Donnerstag demonstrierten in Frankfurt mehrere hundert Menschen trotz Verbots gegen die krisenpolitik von EU-Kommission, EuropĂ€ischer Zentralbank und dem Internationalen WĂ€hrungsfonds auf die Straße. Um die 700 Personen versammelten sich auf dem Paulsplatz und dem Römer. Die Polzei, die wie am Mittwoch mit massiven KrĂ€ften vor Ort war, ließ die Protestler zunĂ€chst gewĂ€hren, erhöhte im Laufe des Vormittags den Druck aber zunehmend.
Paulsplatz und Römer wurden von der Polizei abgeriegelt und voneinander getrennt. Die anfĂ€ngliche Volksfeststimmung wandelte sich zunehmend in Richtung Entschlossenheit, die Lage blieb aber friedlich. Nachdem die Polizei mehrmals die Demonstranten aufgefordert hatte, die Versammlungen aufzulösen, wurden Paulsplatz und Römer schließlich gerĂ€umt. Dabei kam es zu unschönen Szenen: Viele Demonstranten wollten nicht freiwillig gehen und hatten sich untergehakt. Die Polizei ging daraufhin mit unmittelbarem Zwang gegen die Protestler vor.

Die kapitalismuskritischen Proteste wandeln sich zunehmends in einen Protest um das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit. Gleichzeitig ist in Frankfurt ein Klima des Ausnahmezustand entstanden. Die Gefahrenprognose der Stadtverwaltung, nach der Frankfurt von einer Welle der Gewalt ĂŒberrolt wĂŒrde, hat sich auch gestern nicht bewahrheitet. Um so mehr stellt sich die Frage, ob die massive EinschrĂ€nkung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit und das Errichten eines Ausnahmezustandes in Frankfurt ĂŒberhaupt zu rechtfertigen ist.

Die Proteste blieben trotz der harten Maßnahmen der PolizeikrĂ€fte ruhig. Auch die Polizei Frankfurt sprach von einem "insgesamt friedlichen Einsatztag" und attestierte sich gleichzeitig, "mit Ruhe und Besonnenheit" und "auf Deeskalation ausgerichtet" zu handeln. Mit steigendem Druck dĂŒrfte sich aber auch bei vielen Leuten eine Mischung aus Ohnmacht und Wut aufbauen. Es bleibt zu hoffen, dass die friedliche Mehrheit in der Protestbewegung weiterhin die Oberhand behĂ€lt, auch wenn zu erwarten ist, dass die Maßnahmen der Polizei noch hĂ€rter werden.

Angesichts der RĂ€umung ist die Bildstrecke heute einmal etwas lĂ€nger. Auf Bildunterschriften wird verzichtet, die Bilder stehen fĂŒr sich.

Blockupy FFM: Fortgesetzter Ausnahmezustand
 

Blockupy FFM: Fortgesetzter Ausnahmezustand
 

Blockupy FFM: Fortgesetzter Ausnahmezustand
 

Blockupy FFM: Fortgesetzter Ausnahmezustand
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14 Kommentare »

Blockupy FFM: Gehen Sie bitte weiter, es gibt nichts zu demonstrieren

 Verfaßt am 17.05.12 um 10:32 Uhr, von , Kategorien: Bilder, Blockupy , Tags: , , ,

Das Szenario wirkte teilweise absurd: Massive Polizeiaufgebote in Frankfurt, Personenkontrollen an Kreuzungen, gesperrte Straßen, eingeschrĂ€nkter Nahverkehr, die Uni Bockenheim komplett geschlossen.
Dazwischen einige hundert Menschen, die so etwas wie eine Kundgebung versuchen. Der Versuch, sich das Grundrecht Versammlungsfreiheit zurĂŒckzunehmen, sieht ĂŒber weite Strecken fĂŒr Aussenstehende so aus, als ob sich bei schönem Wetter etwas mehr Leute als sonst an der Hauptwache treffen. Angesichts der PolizeiprĂ€senz sind viele Passanten sichtbar iritiert, der Vergleich mit Rußland wird öfters bemĂŒht.

Nachdem das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch die Verbote aller Demonstrationen in Frankfurt bestĂ€tigt hatte, hat die Polizei angekĂŒndigt, in Frankfurt keinerlei Versammlung zuzulassen und enststehende Versammlungen auflösen. Auch Spontananmeldungen werden nicht genehmigt. Diese Erfahrung mußte auch die Bundestagsabgeordnete Sabine Leidig (Die Linke) machen, als sie am Mittwoch abend direkt an der Hauptwache eine Versammlung anmelden wollte. Die Polizei war gut vorbereitet: Schon nach einer Stunde wurde die VerbotsverfĂŒgung ĂŒberreicht. Nach einigen Stunden löste sich die Versammlung dann am Abend von alleine auf.

Die Gefahrenprognose der Stadt Frankfurt bewahrheitete sich gestern nicht. Bis auf einen Böllerknall, der auf Unmut der meisten Protestler stieß, blieb es ruhig. Die beispiellose Strategie der Stadt Frankfurt, ĂŒber Tage hinweg das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit einzuschrĂ€nken, bleibt bestehen. Wie sich die Lage in den folgenden Tagen entwickeln wird, bleibt abzuwarten. Mehrere tausend Protestler aus ganz Europa haben sich angekĂŒndigt. Die Polizei versucht zwar, Anreisende zur Umkehr zu bewegen. Ob sich aber tausende Kapitalismuskritiker einfach so nach Hause schicken lassen, kann zumindest bezweifelt werden.


Angst: bereits am morgen wurden Schaufenster verbarrikadiert, wie hier im Bankenviertel



Koordination: Am Vormittag tagte die Assamblea

Die Hauptwache von oben: Viel Polizei, kein Krawall



MdB Sabine Leidig versucht vergeblich, eine Versammlung anzumelden



Eindeutig: Der Unmut ĂŒber die Polizei war spĂŒrbar



Blockupy mal anders: Die Hauptwache war abgeriegelt



WĂ€hrenddessen: Entspannte Feierabendstimmung unter den Protestlern



Bei der PolonÀse wollte die Polizei dann doch nicht mitmachen...



...und beschrÀnkte sich aufs Zusehen. Gegen Abend löste sich die Versammlung dann auf.


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1 Kommentar »

"Wir wollen Guttenberg zurĂŒck!" in Frankfurt

 Verfaßt am 05.03.11 um 20:01 Uhr, von , Kategorien: Bilder , Tags: , ,
"Facebook schafft es auf die Straße! Gegen Medienhetze" schallte es am 05.03.2011 ĂŒber die Frankfurter Hauptwache. Die Rufe kamen von den mehreren Dutzend Personen, die sich versammelt hatten, um ihre SolidaritĂ€t mit dem Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) auszudrĂŒcken. Was die Guttenberg-UnterstĂŒtzer dabei genau in die Öffentlichkeit tragen wollten, blieb leider etwas diffus. Auf den mitgefĂŒhrten Transparenten war zu lesen "HE'LL BACK" und "Er ist nicht weg, er nimmt Anlauf".
Wer den meist erregten gefĂŒhrten GesprĂ€chen mit Passanten zuhörte, dem wurde zumindest klar, das Guttenberg in den Augen der Demonstranten irgendwie ungerecht behandelt wurde ("Mobbing statt Demokratie"), dass GrĂŒnen-Fraktionsvorsitzender JĂŒrgen Trittin und SPD-Parteivorsitzender Sigmar Gabriel den Ex-Verteidigungsminister "in den Dreck ziehen" wollen, dass auch andere Politiker "Dreck am Stecken" hĂ€tten und dass die "Mediendiktatur" eine "Hetzkampagne" gegen Guttenberg fĂŒhre. Vielleicht war diese Medienhetze auch der Grund dafĂŒr, dass sich einige Demonstranten hinter ihren Plakaten verbargen, sobald Pressevertreter in ihre NĂ€he kamen. Auch auf Plakaten war von "Medienhetze" zu lesen – ob die Demonstranten auch die auflagenstĂ€rkste Tageszeitung Deutschlands, die BILD, damit meinten, blieb offen. Ansonsten wolle man Guttenberg "zurĂŒck", denn ein "Mann von Format" brauche keinen Titel.
Anwesende Gegendemonstranten, die die meiste Zeit akustisch die Oberhand behielten, stimmten vermeintlich in den Guttenberg-Jubel ein, deuteten ihre Parolen aber ironisch um: "Guttenberg, Superstar, mach uns alle Titel klar!" So manchem fiel es da schwer, zwischen "Freund" und "Feind" zu unterscheiden. Der Versuch, "die linken Affen" auszuschließen, scheiterte auch, weil die Polizei trotz Beschwerden der Guttenberg-AnhĂ€nger ("die machen alles lĂ€cherlich") keinen Anlass sah, die Gegendemonstranten des Platzes zu verweisen. Die Guttenberg-Fans beendeten ihre Kundgebung nach gut zwei Stunden.
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