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Tag: "polizei"

Blockupy Frankfurt: Protest gegen Polizeiaktion

 Verfaßt am 10.06.13 um 17:38 Uhr, von , Kategorien: Bilder, Blockupy , Tags: , , ,

Eine Woche nach dem hoch umstrittenen Polizeieinsatz gegen die Blockupy-Proteste haben um die 8.000 Menschen gegen PolizeiwillkĂŒr und -Gewalkt demonstriert. Damit folgten weit mehr Menschen dem Aufruf - der Veranstalter hatte lediglich mit dreihundert Teilnehmern gerechnet. Die Proteste thematisierten auch die aktuellen Ereignisse um die tĂŒrkische Takism-Bewegung. Die Polizei hielt sich merklich zurĂŒck, ĂŒber weite Strecken war nur spĂ€rliche Polizeibegleitung vorhanden. Die Demonstration, die der Route der gewaltsam aufgelösten Demonstration von vor einer Woche folgte, verlief friedlich.

Blockupy Frankfurt - Protest gegen Polizeiaktion


Blockupy Frankfurt - Protest gegen Polizeiaktion


Blockupy Frankfurt - Protest gegen Polizeiaktion


Blockupy Frankfurt - Protest gegen Polizeiaktion


Blockupy Frankfurt - Protest gegen Polizeiaktion


Blockupy Frankfurt - Protest gegen Polizeiaktion


Blockupy Frankfurt - Protest gegen Polizeiaktion


Blockupy Frankfurt - Protest gegen Polizeiaktion


Blockupy Frankfurt - Protest gegen Polizeiaktion


Blockupy Frankfurt - Protest gegen Polizeiaktion


Blockupy Frankfurt - Protest gegen Polizeiaktion


Blockupy Frankfurt - Protest gegen Polizeiaktion


Blockupy Frankfurt - Protest gegen Polizeiaktion


Blockupy Frankfurt - Protest gegen Polizeiaktion


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Blockupy Frankfurt: Am Rande des Rechtsstaats?

 Verfaßt am 07.06.13 um 16:00 Uhr, von , Kategorien: Bilder, Blockupy , Tags: , , ,


Am 01.06, Tag zwei der EuropĂ€ischen Tage des Protests gegen das Krisenregime der EuropĂ€ischen Union in Frankfurt fand die Abschlußdemonstration mit mehreren tausend Teilnehmern statt. Die Polizei spricht von 7.000 Personen, die Frankfurter Rundschau berichtet von 10.000, die Veranstalter schĂ€tzen 20.000. Schon im Vorfeld hatte es Auseinandersetzungen ĂŒber die Route gegeben. Die Stadt Frankfurt wollte die Demonstration nicht an der EZB vorbeilaufen lassen. Der hessische Verwaltungsgerichtshof hatte am 29.05. die von Blockupy geplante Route letztendlich aber bestĂ€tigt.
Bis zur EZB sollte die Demonstration aber gar nicht kommen. Schon nach knapp einem Kilometer trennte die Polizei mit starken KrĂ€ften den vorderen Teil der Demo, den antikapitalistischen Block, an einer strategisch gĂŒnstig gelegenen Stelle, vom Rest der nachfolgenden Demo. Nach Polizeiangaben 900 Personen wurden eingekesselt. Vorausgegangen waren BengalowĂŒrfe aus den Reihen des antikapitalistischen Blocks. Entgegen des KalkĂŒls der Polizei zogen die nachfolgenden tausende Demonstranten nicht ohne die Eingeschlossenen weiter, sondern solidarisierten sich ĂŒber Stunden mit den Gefangenen.

Die eingeschlossenen Demonstranten wurden ĂŒber acht Stunden festgehalten. Erst nach drei Stunden wurden zwei Toiletten zur VerfĂŒgung gestellt, Wasser wurde nicht bereitgestellt. Anwohner ließen an Seilen Eimer mit Wasser zu den Gekesselten herunter. Die Polizei forderte die Demonstranten mehrfach auf, einzeln zur Personalienfeststellung aus der Demo zu kommen. Als die Eingeschlossenen dieser Aufforderung nicht nachkamen, begann die Polizei, mit starken KrĂ€ften jede einzelne Person aus der Demo zu ziehen. Vorausgegangene Verhandlungen zwischen Demoleitung und Polizei bleiben erfolglos. Auch anwesende Parlamentarier konnten nicht vermitteln.

Bei der RĂ€umung ging die Polizei mit großer HĂ€rte vor. Schon zuvor hatte die Polizei immer wieder von Schlagstock und Pfefferspray Gebrauch gemacht. Wer sofort signalisierte, freiwilig zur Personalienfeststellung mitzugehen, und zufĂ€llig an Beamte geriet, die besonnen waren, hatte noch GlĂŒck. Wer sich nur ansatzweise widersetzte, wurde unter Anwendung von unmittelbarem Zwang "herausgeholt". In der Praxis waren dies FaustschlĂ€ge ins Gesicht, Fußtritte, SchlĂ€ge mit dem Schlagstock, Schmerzgriffe - die mittlerweile öffentlich gemachten Berichte sprechen fĂŒr sich (GEW-Landesvorsitzender Opfer von Blockupy-Polizeigewalt, Labournet: So war es nicht, Stellungnahme der DemosanitĂ€ter_innen, Die Welt: Waren wir auf der selben veranstaltung?, FAZ: Regenschirme sind keine Vermummung).
Selbst Mitglieder der Frankfurter BFE (Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit; Spezialeinheit der Polizei) sollen laut Frankfurter Rundschau den Einsatz nach einem Bericht der Frankfurter Rundschau scharf kritisiert haben. Einem anderen Bericht zufolge sollen sich Polizisten wĂ€hrend des Einsatzes entschuldigt haben. WĂ€hrend der RĂ€umung waren Polizisten zu beobachten, die hemmungslose Kollegen zurĂŒckhielten.

"Das war doch geplant!" Was vor Ort immer wieder geĂ€ußert wurde, scheint sich im Nachhinein zu bestĂ€tigen. Selbst die nicht als polizeikritisch bekannte BILD berichtete, dass der Einsatz vorausgeplant war. Die Frankfurter Rundschau spricht gar von der "gefĂ€hrlichen Macht der Polizei".

Wenn, und darauf deutet einiges hin, die Polizeiaktion KalkĂŒl war, dann hatte das mit Rechtsstaat nichts mehr zu tun. Nachdem in Frankfurt bereits im Vorjahr Grundrechte bereits massiv und brutal eingeschrĂ€nkt worden waren, muss man sich fragen, ob ein RĂŒckfall in vergangen geglaubte Zeiten des vorigen Jahrhunderts bevorsteht. Den politischen Verantwortlichen freilich wird's egal sein. Sie werden vermutlich schulterzuckend zum TagesgeschĂ€ft ĂŒbergehen - WillkĂŒr, Gewalt und Repression haben ja nur den Pöbel getroffen. Rechtsstaatlichkeit freilich ist etwas anderes.


Auftaktkundgebung der Demo. Der Demonstrationszug...



...setzte sich in Bewegung. Doch schon nach knapp einem Kilometer...



...stoppte die Polizei den Zug.



Vorausgegangen waren BengalowĂŒrfe.



UnmißverstĂ€ndlich: FĂŒr die Demo war Schluß.


Farbbeutelwurf gegen die Polizei.



Starkte PolizeikrÀfte trennten den antikapitalistischen Block vom Rest der Demonstration ab.



Erst nach drei Stunden Kessel wurden zwei Toiletten zur VerfĂŒgung gestellt.



Wasser wurde nichtbereitgehalten, Versorger von außen nicht in den Kessel gelassen. Solidarische Anwohner unterstĂŒtzten die Eingeschlossenen.



Demonstrative Gelassenheit konnte nicht ĂŒber die Anspannung, Wut und Angst unter den Eingeschlossenen hinwegtĂ€uschen.



Immer wieder kam es zu Verletzungen durch Pfefferspray.



Die Demonstranten widersetzten sich buchstÀblich.



Kurz vor sechs Uhr abends begann die RĂ€umung.



Verhandlungen zwischen polizei und Parlamentariern, hier MdL Janine Wissler, blieben erfolglos.



Viele Protestler entschieden sich zum aktiven Widerstand...



... gegen die in die Menge drĂŒckenden Polizeiketten.



Ob lautstark...



...oder schweigend...



...am Ende gab es kein Entrinnen.



Vielen war die ErschĂŒtterung ĂŒber das Vorgehen der PolizeikrĂ€fte anzusehen.























Kurzes Aufflackern der Freude: Mehrere DemonstrationszĂŒge vereinigten sich nach der RĂ€umung und dem Abzug der Polizei.



Was vom Tage ĂŒbrig blieb...



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Blockupy Frankfurt: Blockade, Aktion, Demonstration

 Verfaßt am 06.06.13 um 13:00 Uhr, von , Kategorien: Bilder, Blockupy , Tags: , , ,

FĂŒr den 31. Mai und 1.Juni 2013 rief Blockupy zu europĂ€ischen Tagen des Protestes in Frankfurt am Main gegen das Krisenregime der EuropĂ€ischen Union auf. Am Sitz der EuropĂ€ischen Zentralbank (EZB) und vieler deutscher Banken und Konzerne sollte der Widerstand durch die Blockade der EZB und zahlreiche andere Aktionen auf die Straße getragen werden.

Am Freitag, dem ersten Tag der Proteste, blockierten mehrere tausend Menschen – die Organisatoren sprechen von 3000 - die EuropĂ€ische Zentralbank in Frankfurt. An dern Absperrungen kam es zu Rangeleien, als Protestler versuchten, die Gitter zu ĂŒberwinden. Die Polizei setzte Pfefferspray und Schlagsöcke ein. Abgesehen davon bleib die Situation friedlich.
Nach der Blockade der EZB fanden in der Innenstadt weitere Aktionen der Protestler statt. So wurden beispielsweise vor BekleidungsgeschÀften die ausbeuterischen und menschenverachtenden VerhÀltnisse in der globalisierten Textilindustrie thematisiert.

Am Frankfurter Flughafen, dem grĂ¶ĂŸten Abschiebeflughafen Deutschlands, fand eine weitere Demonstration gegen die EU-FlĂŒchtlingspolitik statt. Dem Versuch der Demonstranten, unkontrolliert in das FlughafengebĂ€ude zu gelangen, setzte die Polizei Pfefferspray und Schlagstock entgegen. Dabei wurden durch unsachgemĂ€ĂŸe Anwendung mehrere Polizisten Opfer des eigenen Reizgas. Nach lĂ€ngerem Hin und Her durften 200 Personen im FlughafengebĂ€ude eine Demonstratrion durchfĂŒhren. Dieses Anzahl war zuvor vom Hessischen Verwaltungsgerichtshof festgelegt worden. Im FlughafengebĂ€ude selbst wurde die Demonstration unter enger Polizeibegleitung gehalten.

Am Tage zuvor waren mehrere Busse mit Demonstranten auf ihrem Weg nach Frankfurt von der Polizei angehalten und auf ein PolizeigelĂ€nde gebracht worden. Die Polizei durchsuchte jede einzelne Person und das GepĂ€ck, auch die Personalien wurden aufgenommen. Mehrere Personen, die sich diesen Maßnahmen nicht fĂŒgen wolten, mussten in ihre HeimatstĂ€dte zurĂŒckkehren.

Einige Tage zuvor wurde fĂŒnf Demonstranten eine EntschĂ€digung von je 500 € zugesprochen, weil sie bei den Blockupy-Tagen 2012 von der Polizei erst gar nicht erst nach Frankfurt gelassen wurden.

Blockupy Frankfurt: Blockade, Aktion, Demonstration
WĂ€hrend die ersten DemonstrationszĂŒge an der EZB...
Blockupy Frankfurt: Blockade, Aktion, Demonstration
...und erste Demonstranten an den Absperrungen eintrafen...
Blockupy Frankfurt: Blockade, Aktion, Demonstration
zogen einzelne Angestellte mitsamt ihren StĂŒhlen noch um.
Blockupy Frankfurt: Blockade, Aktion, Demonstration
Immer wieder versuchten die Protestler...
Blockupy Frankfurt: Blockade, Aktion, Demonstration
die Gitter aufzuschaukeln.
Blockupy Frankfurt: Blockade, Aktion, Demonstration
Die Polizei hielt dagegen...
Blockupy Frankfurt: Blockade, Aktion, Demonstration
und setzte Schlagstock und, wie hier, Pfefferspray ein.
Blockupy Frankfurt: Blockade, Aktion, Demonstration
Auch Polizeihunde waren vor Ort.
Blockupy Frankfurt: Blockade, Aktion, Demonstration
Neben schweigendem GegenĂŒber...
Blockupy Frankfurt: Blockade, Aktion, Demonstration
...und kÀmpferischen Sprechchören...
Blockupy Frankfurt: Blockade, Aktion, Demonstration
...waren auch immer wieder Diskussionen zu sehen.
Blockupy Frankfurt: Blockade, Aktion, Demonstration
Am Tage zuvor waren mehrere Busse auf der Anreise gestoppt...
Blockupy Frankfurt: Blockade, Aktion, Demonstration
...und die Insassen durchsucht worden.
Blockupy Frankfurt: Blockade, Aktion, Demonstration
Auch das GepÀck wurde durchsucht.
Blockupy Frankfurt: Blockade, Aktion, Demonstration
Die Personalien der Anreisenden wurden aufgenommen.
Blockupy Frankfurt: Blockade, Aktion, Demonstration
Mittags am Flughafen Frankfurt: Zahlreiche Demonstranten...
Blockupy Frankfurt: Blockade, Aktion, Demonstration
begehrten Einlaß...
Blockupy Frankfurt: Blockade, Aktion, Demonstration
...unterdessen unternahmen andere Sitzblockaden.
Blockupy Frankfurt: Blockade, Aktion, Demonstration
Auch hier kam es zu Rangeleien...
Blockupy Frankfurt: Blockade, Aktion, Demonstration
...auch hier setzte die Polizei Schlagstock und Pfefferspray ein.
Blockupy Frankfurt: Blockade, Aktion, Demonstration
Am Ende durften zweihundert Personen...
Blockupy Frankfurt: Blockade, Aktion, Demonstration
...im Terminal 1 eine Demonstration durchfĂŒhren.
Blockupy Frankfurt: Blockade, Aktion, Demonstration
Dies geschah unter enger Polizeibegleitung.
Blockupy Frankfurt: Blockade, Aktion, Demonstration
Die Abschlußkundgebung fand an einem zentralen Punkt in Terminal 1, direkt unter der Abflugtafel, statt
Blockupy Frankfurt: Blockade, Aktion, Demonstration
Am Abend wurden die Gitterreihen an der EZB mit NATO-Draht verstĂ€rkt - eine fragwĂŒrdige und gefĂ€hrliche Maßnahme, die sich in Frankfurt zu etablieren scheint.

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NPD-Demo in Frankfurt verhindert

 Verfaßt am 06.05.13 um 10:40 Uhr, von , Kategorien: Bilder , Tags: , , , ,


Am Ersten Mai, dem Internationalen Kampftag der Arbeiterbewegung, wollte die NPD vor dem Sitz der EuropÀischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main gegen den Euro und "antideutsche Politik" demonstrieren. Das Motto dieser Demonstration lautete "Arbeit, Familie, Vaterland - Genug gezahlt - Wir sind nicht die Melkkuh Europas".
Die Stadt Frankfurt hatte zuvor versucht, die Demonstration zu verbieten, unterlag jedoch dem Verwaltungsgericht Frankfurt. Allerdings durfte die Demonstration nicht unmittelbar vor der EZB, sondern lediglich in deren Sicht- und Hörweite, in der Ferdinand-Happ-Straße nahe des Ostbahnhofs, stattfinden.
Die Polizei hatte schon am Tage vorher den Ostbahnhof, an dem die NPD-Demo starten sollte, massiv abgeriegelt. Dennoch gelang es laut Polizei 800 Protestlern, die Gleise vor dem Ostbahnhof zu besetzen. Ebenfalls laut Polizei weitere 1000 Personen blockierten die geplante Route der NPD. Die RĂ€umung der Gleise zog sich bis in den Nachmittag herein. Bei der zweiten RĂ€umungswelle dieser Blockade kam es laut Presseberichten zum Einsatz von Pfefferspray und Schlagstock.

Am Rande der Proteste wurden wiederholt Pressevertreter von der Polizei behindert. Ein Fotojournalist wurde trotz Presseausweis zur Durchsuchung und erkennungsdienstlichen Behandlung abgefĂŒhrt und erhielt einen Platzverweis. Der Vorwurf gegen den Journalisten: Verstoß gegen das Vermummungsverbot - er hatte ein Multifunktionstuch ("Schlauchtuch") im Rucksack. Der ebenfalls mitgefĂŒhrte Helm hingegen blieb ohne Beanstandung.

Die NPD unternahm in Hanau eine Spontandemonstration mit um die 150 Personen, die nach einiger Zeit von der Polizei aufgelöst wurde. Die Kundgebung in Frankfurt wurde daraufhin verboten wurde. In Frankfurt selbst waren nur um die zehn NPDler am Kundgebungsort erschienen. Die Blockade der NPD-Demonstration in Frankfurt verlief damit erfolgreich.
Ein breites BĂŒndnis aus ĂŒber hundert Organisationen hatte, genauso wie Antifaschisten, zum Protest gegen die Demo der NPD aufgerufen.

NPD-Demo in Frankfurt verhindert
Martialisch: Der Ostbahnhof war mit NATO-Draht abgesperrt

 

NPD-Demo in Frankfurt verhindert
No pasaran: Blockade auf den Gleisen

 

NPD-Demo in Frankfurt verhindert
Noch abwartend: Polizei auf den Gleisen

 

NPD-Demo in Frankfurt verhindert
GegenĂŒberstellung: Nach einiger Zeit...

 

NPD-Demo in Frankfurt verhindert
...verlegten sich Blockierer und Polizei aufs Abwarten.

 

NPD-Demo in Frankfurt verhindert
Besetzt: Um die 800 Protestler hatten die Gleise blockiert - der Zug mit den NPD-AnhÀngern konnte nicht einfahren.

 

NPD-Demo in Frankfurt verhindert
Pressearbeit: Ein Fotojournalist wird abgefĂŒhrt

 

NPD-Demo in Frankfurt verhindert
Umstellt: Die Blockierer wurden eingekesselt und...

 

NPD-Demo in Frankfurt verhindert
mussten den Kessel einzeln zur Personalienfeststellung verlassen.

 

NPD-Demo in Frankfurt verhindert
Zuckerbrot: Wer freiwillig mitging, durfte auch mal lachen

 

NPD-Demo in Frankfurt verhindert
Peitsche: Beim Wegtragen ging es ruppiger zu.

 

NPD-Demo in Frankfurt verhindert
Fest verbunden: Viele Blockierer widersetzten sich der RĂ€umung

 

NPD-Demo in Frankfurt verhindert
Wartezeit: Die RĂ€umung zog sich bis in den Nachmittag hinein

 

NPD-Demo in Frankfurt verhindert
Weiter gehts: Nachdem die Blockaden aufgelöst waren...

 

NPD-Demo in Frankfurt verhindert
...fand eine abschleißende Demonstration statt

 

NPD-Demo in Frankfurt verhindert
Die Polizei folgte...

 

NPD-Demo in Frankfurt verhindert
...und filmte die Demonstration.

 

NPD-Demo in Frankfurt verhindert
Die Demoteilnehmer ließen sich ihre gute Laune nicht verderben - die Blockade war erfolgreich.

 
Ein kurzer Bericht findet sich auch bei den Kollegen von visual rebellion.

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Trachtengruppe

 Verfaßt am 03.12.12 um 02:21 Uhr, von , Kategorien: Bilder, Blockupy , Tags: , ,

Aus dem Archiv: Polizisten am Römer wÀhrend den diesjÀhrigen EuropÀische Aktionstagen gegen EZB, IWF, EU-Komission - Blockupy.

Trachtengruppe
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S21: Der harte Kern

 Verfaßt am 16.08.11 um 22:27 Uhr, von , Kategorien: Bilder , Tags: , , , ,
Mehrere tausend S21-Gegner versammelten sich am 15.08. zur 87. Montagsdemo. Laut Heilbronner Stimme spricht die Polizei von 2.500, die Veranstalter von 4.500 Teilnehmern. Trotz der wieder aufgenommenen BautĂ€tigkeiten haben die Teilnehmerzahlen nicht wieder die StĂ€rke von vergangenem Sommer erreicht, als mehrere zehntausend Personen gegen das umstrittene Bauprojekt protestierten. NatĂŒrlich sind die tausende, die heute mit gleichbleibender Beharrlichkeit seit Monaten auf die Straße gehen, immer noch eine beeindruckende Menge. Die massenhafte Reichweite, die die Protestbewegung zu Zeiten der schwarzgelben Landesregierung unter Stefan Mappus hatte, scheint nun allerdings zu Ende zu gehen.
Der Druck auf die grĂŒn-rote Landesregierung wĂ€chst: 'Sie wurden gewĂ€hlt, um dieses Projekt zu verhindern'
Der Druck auf die grĂŒn-rote Landesregierung wĂ€chst: "Sie wurden gewĂ€hlt, um dieses Projekt zu verhindern"

Die Angst des Staates vor dem BĂŒrger: S21-Gegner mit Kamera. Stuttgarts PolizeiprĂ€sident ZĂŒfle spricht von 'Bildfallen'
Die Angst des Staates vor dem BĂŒrger: S21-Gegner mit Kamera. Stuttgarts PolizeiprĂ€sident ZĂŒfle spricht von "Bildfallen"
Wer heute, nach dem Machtwechsel (der in Sachen Stuttgart 21 nicht zu einer klaren Kehrwende fĂŒhrte) und nach der Schlichtung (die im Grunde keine Lösung brachte, aber als Befriedung verkauft wurde), auf die Straße geht, dĂŒrfte zu dem gehören, was man den "harten Kern" des Protestes nennt. Diese RĂŒckkehr des Protestes zu seinen Wurzeln macht es denjenigen, die S21 nach wie augenscheinlich vor mit aller Macht und koste es, was es wolle (dies nicht nur im finanziellen Sinne!) durchdrĂŒcken wollen, natĂŒrlich leicht, von einer "Minderheit" zu reden. Auch Stuttgarts PolizeiprĂ€sident ZĂŒfle stĂ¶ĂŸt in gleiche Horn, wenn er von einer "fanatisierten" Minderheit "die mit allen Mitteln - und zwar wirklich mit allen Mitteln - doch noch versucht, das Projekt zu stoppen", orakelt.
Nach wie vor wird die fehlende Transparenz von Politik und ProjekttrÀgern angeprangert. Wie Transparenz aussieht, zeigt ein S21-Gegner
Nach wie vor wird die fehlende Transparenz von Politik und ProjekttrÀgern angeprangert. Wie Transparenz aussieht, zeigt ein S21-Gegner
S21-Gegner nach der Kundgebung auf dem Schloßplatz
S21-Gegner nach der Kundgebung auf dem Schloßplatz
Ob sich der "harte Kern" wirklich der Militanz zuwendet? Zwei Dinge dĂŒrften dagegen sprechen. Zum einen hĂ€tte es in der Vergangenheit bereits bessere Gelegenheiten dazu gegeben. Man erinnere sich beispielsweise an die Tage nach dem "Schwarzen Donnerstag". In dieser Zeit hĂ€tten große Teile des "bĂŒrgerlichen FlĂŒgels" eine Eskalation mitgetragen - zu groß wareen Ohnmacht, Empörung und Wut. Zum anderen aber hat sich die Protestbewegung zum weitaus ĂŒberwiegenden Teil an den selbstgesetzten Aktionskonsens gehalten, was bei der bunten Mischung der Bewegung um so erstaunlicher und auch beeindruckender ist.
Demozug nach der Kundgebung: 'LĂŒgenpack'
Demozug nach der Kundgebung: "LĂŒgenpack"
Spontandemo vor der SPD-Landesverbandsstelle: Auch die neue Regierung wird ins Visier genommen
Spontandemo vor der SPD-Landesverbandsstelle: Auch die neue Regierung wird ins Visier genommen
Sicher ist: Die Protestbewegung hat zu ihrem "harten Kern" zurĂŒckgefunden. Der Protest des "harten Kerns" dĂŒrfte hĂ€rter werden. Und manch einer dĂŒrfte auch ĂŒber eine Neubewertung des Aktionskonsens nachdenken. Das "Suttgart brennt", dĂŒrfte in der Zukunft jedoch genauso unwahrscheinlich sein, wie es sich in der Vergangenheit erwiesen hat. Den Gegnern dĂŒrfte - neben den ethischen Aspekten - klar sein, dass eine gewaltsam gefĂŒhrte Auseinandersetzung keine Option ist. Sie kennt nur Verlierer. Vor allem in den eigenen Reihen.
Beharrungsvermögen: 'Jeden Montag Montagsdemo'
Beharrungsvermögen: "Jeden Montag Montagsdemo"
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Eskalation in Stuttgart: Gegner besetzen Baustelle [2. Update]

 Verfaßt am 21.06.11 um 12:42 Uhr, von , Kategorien: Bilder , Tags: , , , ,
Ein S21-Gegner steht auf einem der besetzten Tanks des Grundwassermanagement
Ein S21-Gegner steht auf einem der besetzten Tanks des Grundwassermanagement
Am 20.11.2011 fand vor dem Stuttgarter Hauptbahnhof die 79. Montagsdemo gegen Stuttgart 21 statt. An der Kundgebung nahmen laut Polizei 3000 Menschen teil, der Veranstalter spricht von 7000. In RedebeitrĂ€gen wurde nochmals ein Baustopp bis zum Ergebnis des Streßtest gefordert. Außerdem liegt nach Ansicht der Gegner fĂŒr die nunmehr doppelt zu fördernde Grundwassermenge keine Baugenehmigung mehr vor. Eine Klage des BUND in dieser Sache werde momentan vorbereitet. Auch das baden-wĂŒrttembergische Umweltministerium ist der Ansicht, dass ein neues Planfeststellungsverfahren erforderlich ist.
S21-Gegner auf der Montagsdemo vor dem Stuttgarter Hauptbahnhof
"Wer bewacht 17 Kilmometer Rohrleitungen?" S21-Gegner auf der Montagsdemo vor dem Stuttgarter Hauptbahnhof
Ein Demonstrant diskutiert an einer Polizeiabsperrung nahe des BaugelÀndes mit einem PolizistenEin Demonstrant diskutiert an einer Polizeiabsperrung nahe des BaugelÀndes mit einem Polizisten
Nach der Kundgebung vor dem Hauptbahnhof zogen um die 1500 Personen zum BaugelĂ€nde des Grundwassermanagement und besetzten das GelĂ€nde. Die Bahn wollte an diesem Tag mit dem Verlegen mehrerer Kilometer Rohre beginnen, durch die das Grundwasser unter der Baustelle im Schloßgarten abgepumpt werden soll, beginnen. Mehrere Aktivisten besetzten das GebĂ€udedach und Tanks des Grundwassermanagements. Gegen Abend verließen sie freiwillig das Dach und die Tanks und wurden in Gewahrsam genommen. Sie mĂŒssen nun mit einer Anzeige wegen Landfriedensbruch rechnen.
S21-Gegner jubeln Aktivisten zu, die das Dach und Tanks des Grundwassermanagements besetzt haben
S21-Gegner jubeln Aktivisten zu, die das Dach und Tanks des Grundwassermanagements besetzt haben
Aktivisten auf einem der besetzten Tanks
"Bis zum bitteren Ende": Aktivisten auf einem der besetzten Tanks
Die Besetzer beschĂ€digten zahlreiches gelagertes Baumaterial. Aus den Reifen der Baufahrzeuge wurde die Luft gelassen, teilweise wurden Fahrzeuge mit Bauschaum beschĂ€digt. Überschattet wurde die laut dem Sprecher der ParkschĂŒtzer, Matthias von Hermann,„gelöste Feierabendstimmung“, von einem Angriff mehrerer Personen auf eine Zivilstreife. Dabei wurde ein Beamter laut Polizei schwer verletzt. Ein Böller fĂŒhrte, ebenfalls nach Polizeiangaben, bei acht Beamten zu einem Knalltrauma. Unmittelbar in der NĂ€he stehende Demonstranten wurden allerdings offenbar nicht verletzt. Die ParkschĂŒtzer sprechen auf ihrer Website von „dreisten Falschmeldungen“.
Der Zaun um das BaugelÀnde des Grundwassermanagements wurde  umgerissenDer Zaun um das BaugelÀnde des Grundwassermanagements wurde umgerissen
Mehrere hundert Menschen halten das BaugelÀnde besetztMehrere hundert Menschen halten das BaugelÀnde besetzt
Zu einer gespannten Situation kam es gegen 23 Uhr, als BFE-KrĂ€fte ohne unmittelbar erkennbaren Anlaß oder einen Ausfall auf das besetzte GelĂ€nde unternahmen. Ein erregter Beamter kĂŒndigte unter Hinweis auf die verletzten Kollegen an, beim kleinsten Anlaß „gehen wir jetzt rein“. In diesem Moment behielten die besonneneren Demonstranten die Kontrolle Nach einigen Minuten gespannter Stille zog sich die Polizei wieder zurĂŒck.
PolizeikrÀfte sichern einen Durchgang zum TechnikgebÀude des Grundwassermanagements
PolizeikrÀfte sichern einen Durchgang zum TechnikgebÀude des Grundwassermanagements
Demonstranten haben ein Baufahrzeug besetzt.Demonstranten haben ein Baufahrzeug besetzt. Im Hintergrund das TechnikgebÀude, auf dessem Dach ein Besetzer zu sehen ist
Die Stimmung unter den Demonstranten war an diesem Tage zwar gelöst, aber auch zwiegespalten. WĂ€hrend die einen „einfach nur friedlich zeigen wollen, dass der Widerstand nicht am Ende ist“, war dies anderen offenbar nicht mehr genug. An diesem Tag, der laut eines Polizisten „kein guter Tag“ war, wurde jedenfalls eines klar: Der Protest gegen das Prestigeprojekt Stuttgart 21 ist noch nicht am Ende, und Teile der Protestbewegung sind nicht mehr bereit, sich auf demonstrieren zu beschrĂ€nken. Auch wenn sich viele ihrer Wut und Frustration, die teils sogar verstĂ€ndlich sein mag, gestern Luft verschafft haben: Dem Ansehen der Gegner, die sich bisher immer auf ihre Gewaltfreiheit beriefen, haben die illegalen Aktionen keinen guten Dienst erwiesen. UPDATE Mittlerweile hat ein Streit ĂŒber die Ereignisse begonnen. Auf Videos ist zu sehen, wie es zu einer Rangelei zwischen einem Zivilbeamten und einem Demonstranten kommt. Die Kontrahenten werden von Umstehenden getrennt und der Zivilbeamte wird von mehreren Demonstranten aus der Menge geleitet. Zu hören sind Rufe wie "Nimm die Knarre weg" und "Verpiß dich". Auf einem anderen Video ist zu sehen, dass der Zivilbeamte nach dem Vorfall in einem Polizeikrankenwagen sitzend telefoniert. Von den in der Polizeipressemitteilung genannten "Kopf- und Gesichtsverletzungen" ist zumindest auf diesen Bildern nichts zu sehen. Der taz sagte Polizeisprecher Steffen Keilbach, Ă€ußerlich sehe der Beamte unverletzt aus, habe aber eine "schwere Verletzung am Kehlkopf durch SchlĂ€ge und Tritte". Nach Recherchen der Kontext:Wochenzeitung ist bestĂ€tigt, das es sich bei dem auf den Videos zu sehenden Mann um den zivilen Ermittler handelte. Anhand der Videos ist schwer nachzuvollziehen, dass die Stuttgarter Staatsanwaltschaft wegen versuchter Tötung des Polizisten ermittelt. Andererseits zeigen die Bilder nur einen Auschnitt der Ereignisse. Dennnoch bleibt schwer vorstellbar, dass S21-Gegner versucht haben sollen, einem Menschen zu töten. Auf der Website der Aktiven ParkschĂŒtzer bei-abriss-aufstand.de wird davon berichtet, dass der Zivilpolizist "sich an Rohren vergriff und die Demonstranten aufforderte, es ihm nachzutun". Die ParkschĂŒtzer kĂŒndigen einen ausfĂŒhrliche Zeugenbericht mit eidesstattlicher ErklĂ€rung an und fordern auf, Videos und Bilder von den VorgĂ€ngen an sie zu schicken. Nach dem Schwarzen Donnerstag am 30.09.2010 wurde von Seiten der S21-Gegner immer wieder die Vermutung geĂ€ußert, die Polizei habe Agents provocateurs eingesetzt, um ihr hartes Vorgehen legitimieren zu können. Viele Gegner fĂŒhlen sich durch die jĂŒngeren VorfĂ€lle bestĂ€tigt. Die Polizei hatte seinerzeit in Pressemitteilungen von Angriffen mit Pflastersteinen auf PolizeikrĂ€fte berichtet, was spĂ€ter zurĂŒckgenommen werden musste. Mit dieser Erfahrung werden die jĂŒngsten Verlautbarungen der Polizei werden von vielen kritisch wahrgenommen. Die Polizei hat den Einsatz von Agents provocateurs naturgemĂ€ĂŸ stets verneint. 2. UPDATE Nach einer Pressekonferenz des AktionsbĂŒndnis gegen S21 (Videos bei Youtube: Teil 1, Teil 2, Teil 3) kann als gesichert gelten, dass ein Zivilpolizist in der Tat angegriffen worden ist. Auf der Pressekonferenz wurde von drei FaustschlĂ€gen in das Gesicht des Beamten gesprochen. Die Schwere der Verletzungen lĂ€ĂŸt sich aus diesen Aussagen natĂŒrlich nicht herleiten. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart geht bei ihren Ermittlungen von versuchtem Totschlag aus. Weiterhin strittig bleiben jedoch andere Einzelheiten der Besetzung. WĂ€hrend das PolizeiprĂ€sidium Stuttgart in einer neuen Pressemitteilung ausdrĂŒcklich an seiner Darstellung festhĂ€lt, prĂ€sentierte das AktionsbĂŒndnis auf seiner Pressekonferenz Zeugenaussagen, die versicherten, dass der Zivilpolizist Umstehende zu Straftaten aufforderte. Ebenfalls wurde die Frage aufgeworfen, unter welchen UmstĂ€nden die Explosion eines Knallkörper bei acht Polizeibeamten SchĂ€den hervorrufen konnte, obwohl diese drei Mal weiter entfernt standen als Zeugen, die keine SchĂ€den davontrugen. UnabhĂ€ngig von der Bewertung dieser weiter offenen Fragen erklĂ€rte Matthias von Hermann fĂŒr das AktionsbĂŒndnis, dass der Aktionskonsens verletzt worden sei. Das AktionsbĂŒndnis entschuldigte sich bei den Menschen, die bei der Besetzung des Greundwassermanagements zu Schaden gekommen sind.
Eskalation in Stuttgart: Gegner besetzen Baustelle
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