Tag: "protest"
Blockupy FFM: Gehen Sie bitte weiter, es gibt nichts zu demonstrieren
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Das Szenario wirkte teilweise absurd: Massive Polizeiaufgebote in Frankfurt, Personenkontrollen an Kreuzungen, gesperrte Straßen, eingeschränkter Nahverkehr, die Uni Bockenheim komplett geschlossen.
Dazwischen einige hundert Menschen, die so etwas wie eine Kundgebung versuchen. Der Versuch, sich das Grundrecht Versammlungsfreiheit zurückzunehmen, sieht über weite Strecken für Aussenstehende so aus, als ob sich bei schönem Wetter etwas mehr Leute als sonst an der Hauptwache treffen. Angesichts der Polizeipräsenz sind viele Passanten sichtbar iritiert, der Vergleich mit Rußland wird öfters bemüht.
Nachdem das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch die Verbote aller Demonstrationen in Frankfurt bestätigt hatte, hat die Polizei angekündigt, in Frankfurt keinerlei Versammlung zuzulassen und enststehende Versammlungen auflösen. Auch Spontananmeldungen werden nicht genehmigt. Diese Erfahrung mußte auch die Bundestagsabgeordnete Sabine Leidig (Die Linke) machen, als sie am Mittwoch abend direkt an der Hauptwache eine Versammlung anmelden wollte. Die Polizei war gut vorbereitet: Schon nach einer Stunde wurde die Verbotsverfügung überreicht. Nach einigen Stunden löste sich die Versammlung dann am Abend von alleine auf.
Die Gefahrenprognose der Stadt Frankfurt bewahrheitete sich gestern nicht. Bis auf einen Böllerknall, der auf Unmut der meisten Protestler stieß, blieb es ruhig. Die beispiellose Strategie der Stadt Frankfurt, über Tage hinweg das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit einzuschränken, bleibt bestehen. Wie sich die Lage in den folgenden Tagen entwickeln wird, bleibt abzuwarten. Mehrere tausend Protestler aus ganz Europa haben sich angekündigt. Die Polizei versucht zwar, Anreisende zur Umkehr zu bewegen. Ob sich aber tausende Kapitalismuskritiker einfach so nach Hause schicken lassen, kann zumindest bezweifelt werden.
Angst: bereits am morgen wurden Schaufenster verbarrikadiert, wie hier im Bankenviertel
Koordination: Am Vormittag tagte die Assamblea
Die Hauptwache von oben: Viel Polizei, kein Krawall
MdB Sabine Leidig versucht vergeblich, eine Versammlung anzumelden
Eindeutig: Der Unmut über die Polizei war spürbar
Blockupy mal anders: Die Hauptwache war abgeriegelt
Währenddessen: Entspannte Feierabendstimmung unter den Protestlern
Bei der Polonäse wollte die Polizei dann doch nicht mitmachen...
...und beschränkte sich aufs Zusehen. Gegen Abend löste sich die Versammlung dann auf.
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Stuttgart: 112. Montagsdemo gegen S21
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Die letzte Nacht in Stuttgarts Schloßgarten
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In der Nacht des 15.02. wurde in Stuttgart der Schloßgarten geräumt und eingezäunt. Entgegen einer Pressemittelung der Stuttgarter Polizei, in der bereits im Vorfeld gewalttätiger Widerstand befürchtet wurde, verlief die Räumung bis auf eine kleinere Rangelei absteits des Schloßgartens friedlich. Das sei, so erklärte Stuttgartes Polizeichef Züfle, wesentlich auf das Verhalten der Besetzter zurückzuführen.
Die Räumung bei Schneeregen lief in der Tat weitgehend friedlich und teilweise in einer fast schon gespentischen Stille, die aber immer wieder von "Unser Park!"-Rufen drurchbrochen wurde. Nach einer anfänglichen Volksfeststimmung lag über dem Szenario eine große Ernsthaftigkeit - und wohl auch Trauer und Wut um die Gewißheit, dass aller jahrelanger Protest am Ende der Übermacht von Polizei, Bahn und Poltik letztendlich nichts entgegenzusetzen hatte.
Die meisten der um die tausend Protestierenden verließen vor der zwangsweisen Räumung den Park, laut Polizeiangaben mußten 79 Personen weggetragen oder -geführt werden. Vier Besetzer hatten sich an Bäume gekettet, zwei S21-Gegner hatten sich einbetoniert.
Die zwölf Bäume, die seit über einem Jahr besetzt waren, wurden von Spezialeinheiten der Polzei geräumt.
Am Vormittag des 15.02. war der Park dann vollständig von geräumt und, nach über zweihundert Jahren als "Volksgarten", abgezäunt. Unmittelbar nach der Abzäunung begannen die ersten Baumfällarbeiten auf dem gelände des Grundwassermanagement. Die Projektträger schaffen weiterhin unumkehrbare Fakten, obwohl Teile des Prestigeprojekts noch nicht einmal planfestgestellt sind. Die Bahn könne, so Parkschützer-Sprecher Matthias von Hermman, auf der entstehenden Brache, über ein Jahr lang nichts bauen. Auch der Schlichterspruch Heiner Geißlers, der seinerzeit zu einer Befriedung des Konfliktes führte, ist nun nichts mehr wert: Auch gesunde Bäume wurden bereits gefällt und nicht, wie im Schlichtungsspruch vereinbart, erhalten.
Am Ende bleibt den Gegnern die bittere Erkenntnis, letztendlich ganz real verloren zu haben.
Angesichts des bisherigen Verlaufs der Baumaßnahmen, der Kostenentwicklung und des nach wie vor technokratischen Agierens von Poltik und Deutscher Bahn AG ist zu hoffen, dass die Protestbewegung, wie Sprecher Hannes Rockenbauch ankündigte, weiterhin die Finger in die Wunden des Prestigeprojekts Stuttgart 21 legen wird.
Anläßlich des Ereignisses zeigt realfragment eine Bildstrecke, die die übliche Länge etwas sprengt.
Ein letztes Mal: Oben bleiben!
Zwei Gegner haben es sich in einem Baum bequem gemacht
Keine brennenden Barikaden, sondern Feuer zum Wärmen
Gut gemeinter Ratschlag der Polizei
Ausharren bei Temperaturen um den Gefrierpunkt
"Nie mehr Grün": Die Enttäuschung über Kretschmann sitzt bei vielen tief
Inaugenscheinnahme vor der Räumung
"Wehrt euch, leistet Widerstand": Singen gegen Stuttgart 21
"Lieber abführen lassen als klein beigeben"
Ignoriert: Die Reihe Sitzblockierer wurde erst später geräumt
Politeikräfte beginnen mit der Räumung der Zeltstadt
Polizei räumt Zeltstadt
Räumung der Sitzblockade vor der Zeltstadt
Die Barrikade um die Zeltstadt hielt nicht lange stand
Standhaft bleiben: Letzte Sitzblockierer vor der Zeltstadt
Räumung eines von Robin-Wood-Aktivisten besetzten Baumes
Oberster Baumfäller Kretschmann
Was bleibt vom "Ja zu mehr Bürgerbeteiligung und Demokratie"?
Aufräumen im Schloßgarten: Das Protestcamp wird beseitigt
Entfernung eines Symbols, das vielen ein Dorn im gutbürgerlichen Auge war
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S21: "Viel zerstört - nichts gewonnen"
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Am 26.08.2011 demonstrierten in Stuttgart mehrere tausend Menschen gegen das umstrittene Bahn- und Immobilienprojekt Stuttgart 21. Die Veranstalter sprachen von 5000 Teilnehmern, laut Stuttgarter Zeitung zählte die Polizei 4000 Personen.
Zum Jahrestag des Abrissbeginns des Nordflügels stand die Demonstration unter dem Motto “Viel zerstört - nichts gewonnen". Im Anschluß an die Kundgebung zogen die Teilnehmer über den Schloßplatz in den Schloßgarten, wo sich die verschiedenen Aktionsgruppen mit Ständen präsentierten.
In Anspielung auf Ministerpräsident Kretschmann, der vor einigen Tagen von der Hoffnung auf ein “politisches Wunder” sprach, welches Stuttgart 21 in seiner jetzigen Form stoppen könnte, entzündeten die Teilnehmer Wunderkerzen.
Die Deutsche Bahn AG setzt derweil weniger auf Ãœbersinnliches als auf Taktieren. Obwohl die grünrote Landesregierung den Projektträgern ein Innehalten bis zur Volksabstimmung ans Herz legte, kündigte der neue Projektsprecher der Deutschen Bahn, Stefan Penn an, den Nordflügel lieber früher als später abreißen zu wollen - und das, obwohl das Gebäude laut Planungsunterlagen der Bahn im großen und Ganzen noch bis 2019 stehen bleiben sollte. Gleichzeitig überlegte Bahnchef Grube laut, diese Arbeiten “auszusetzen", stellte aber Bedingungen an die Landesregierung.
Mit diesem Verhalten setzt die Bahn ihre intransparente Politik fort. Bereits der Abriss des Nordflügels, das sich in diesen Tagen jährt, war eher dem Wunsch, Fakten zu schaffen, geschuldet. Wie zwischenzeitlich bekannt ist, wurde seinerzeit der Abriss des Nordflügels trotz daraus entstehender Mehrkosten ohne bautechnischen Grund vorgezogen.
Historischer Wasserwerfer der S21-Gegner auf der Kundgebung vor dem ehemaligen Nordflügel
“…und dann gewinnst du": S21-gegnerin auf der Kundgebung am Hauptbahnhof
Infomaterial der S21-Gegner
Auftaktkundgebung vor dem ehemaligen Nordflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofs
Demozug zum Schloßgarten
“…nichts gewonnen": Demospitze auf dem weg zum Schloßgarten
Lautstark und rhymthmisch gegen Stuttgart 21
“Kretschmanns Wunder” im Schloßgarten
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S21: Der harte Kern
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Der Druck auf die grün-rote Landesregierung wächst: "Sie wurden gewählt, um dieses Projekt zu verhindern"
Die Angst des Staates vor dem Bürger: S21-Gegner mit Kamera. Stuttgarts Polizeipräsident Züfle spricht von "Bildfallen"
Nach wie vor wird die fehlende Transparenz von Politik und Projektträgern angeprangert. Wie Transparenz aussieht, zeigt ein S21-Gegner
S21-Gegner nach der Kundgebung auf dem Schloßplatz
Demozug nach der Kundgebung: "Lügenpack"
Spontandemo vor der SPD-Landesverbandsstelle: Auch die neue Regierung wird ins Visier genommen
Beharrungsvermögen: "Jeden Montag Montagsdemo"
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Kein "Friede in Stuttgart"
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S21: Tausende fordern "Baustopp für immer"
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