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Tag: "protest"

Blockupy FFM: Gehen Sie bitte weiter, es gibt nichts zu demonstrieren

 Verfaßt am 17.05.12 um 10:32 Uhr, von , Kategorien: Bilder, Blockupy , Tags: , , ,

Das Szenario wirkte teilweise absurd: Massive Polizeiaufgebote in Frankfurt, Personenkontrollen an Kreuzungen, gesperrte Straßen, eingeschränkter Nahverkehr, die Uni Bockenheim komplett geschlossen.
Dazwischen einige hundert Menschen, die so etwas wie eine Kundgebung versuchen. Der Versuch, sich das Grundrecht Versammlungsfreiheit zur√ľckzunehmen, sieht √ľber weite Strecken f√ľr Aussenstehende so aus, als ob sich bei sch√∂nem Wetter etwas mehr Leute als sonst an der Hauptwache treffen. Angesichts der Polizeipr√§senz sind viele Passanten sichtbar iritiert, der Vergleich mit Ru√üland wird √∂fters bem√ľht.

Nachdem das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch die Verbote aller Demonstrationen in Frankfurt best√§tigt hatte, hat die Polizei angek√ľndigt, in Frankfurt keinerlei Versammlung zuzulassen und enststehende Versammlungen aufl√∂sen. Auch Spontananmeldungen werden nicht genehmigt. Diese Erfahrung mu√üte auch die Bundestagsabgeordnete Sabine Leidig (Die Linke) machen, als sie am Mittwoch abend direkt an der Hauptwache eine Versammlung anmelden wollte. Die Polizei war gut vorbereitet: Schon nach einer Stunde wurde die Verbotsverf√ľgung √ľberreicht. Nach einigen Stunden l√∂ste sich die Versammlung dann am Abend von alleine auf.

Die Gefahrenprognose der Stadt Frankfurt bewahrheitete sich gestern nicht. Bis auf einen B√∂llerknall, der auf Unmut der meisten Protestler stie√ü, blieb es ruhig. Die beispiellose Strategie der Stadt Frankfurt, √ľber Tage hinweg das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit einzuschr√§nken, bleibt bestehen. Wie sich die Lage in den folgenden Tagen entwickeln wird, bleibt abzuwarten. Mehrere tausend Protestler aus ganz Europa haben sich angek√ľndigt. Die Polizei versucht zwar, Anreisende zur Umkehr zu bewegen. Ob sich aber tausende Kapitalismuskritiker einfach so nach Hause schicken lassen, kann zumindest bezweifelt werden.


Angst: bereits am morgen wurden Schaufenster verbarrikadiert, wie hier im Bankenviertel



Koordination: Am Vormittag tagte die Assamblea

Die Hauptwache von oben: Viel Polizei, kein Krawall



MdB Sabine Leidig versucht vergeblich, eine Versammlung anzumelden



Eindeutig: Der Unmut √ľber die Polizei war sp√ľrbar



Blockupy mal anders: Die Hauptwache war abgeriegelt



Währenddessen: Entspannte Feierabendstimmung unter den Protestlern



Bei der Polonäse wollte die Polizei dann doch nicht mitmachen...



...und beschränkte sich aufs Zusehen. Gegen Abend löste sich die Versammlung dann auf.


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Die letzte Nacht in Stuttgarts Schloßgarten

 Verfaßt am 16.02.12 um 10:10 Uhr, von , Kategorien: Bilder , Tags: , , ,


In der Nacht des 15.02. wurde in Stuttgart der Schlo√ügarten ger√§umt und eingez√§unt. Entgegen einer Pressemittelung der Stuttgarter Polizei, in der bereits im Vorfeld gewaltt√§tiger Widerstand bef√ľrchtet wurde, verlief die R√§umung bis auf eine kleinere Rangelei absteits des Schlo√ügartens friedlich. Das sei, so erkl√§rte Stuttgartes Polizeichef Z√ľfle, wesentlich auf das Verhalten der Besetzter zur√ľckzuf√ľhren.
Die R√§umung bei Schneeregen lief in der Tat weitgehend friedlich und teilweise in einer fast schon gespentischen Stille, die aber immer wieder von "Unser Park!"-Rufen drurchbrochen wurde. Nach einer anf√§nglichen Volksfeststimmung lag √ľber dem Szenario eine gro√üe Ernsthaftigkeit - und wohl auch Trauer und Wut um die Gewi√üheit, dass aller jahrelanger Protest am Ende der √úbermacht von Polizei, Bahn und Poltik letztendlich nichts entgegenzusetzen hatte.
Die meisten der um die tausend Protestierenden verlie√üen vor der zwangsweisen R√§umung den Park, laut Polizeiangaben mu√üten 79 Personen weggetragen oder -gef√ľhrt werden. Vier Besetzer hatten sich an B√§ume gekettet, zwei S21-Gegner hatten sich einbetoniert.
Die zw√∂lf B√§ume, die seit √ľber einem Jahr besetzt waren, wurden von Spezialeinheiten der Polzei ger√§umt.
Am Vormittag des 15.02. war der Park dann vollst√§ndig von ger√§umt und, nach √ľber zweihundert Jahren als "Volksgarten", abgez√§unt. Unmittelbar nach der Abz√§unung begannen die ersten Baumf√§llarbeiten auf dem gel√§nde des Grundwassermanagement. Die Projekttr√§ger schaffen weiterhin unumkehrbare Fakten, obwohl Teile des Prestigeprojekts noch nicht einmal planfestgestellt sind. Die Bahn k√∂nne, so Parksch√ľtzer-Sprecher Matthias von Hermman, auf der entstehenden Brache, √ľber ein Jahr lang nichts bauen. Auch der Schlichterspruch Heiner Gei√ülers, der seinerzeit zu einer Befriedung des Konfliktes f√ľhrte, ist nun nichts mehr wert: Auch gesunde B√§ume wurden bereits gef√§llt und nicht, wie im Schlichtungsspruch vereinbart, erhalten.
Am Ende bleibt den Gegnern die bittere Erkenntnis, letztendlich ganz real verloren zu haben.
Angesichts des bisherigen Verlaufs der Bauma√ünahmen, der Kostenentwicklung und des nach wie vor technokratischen Agierens von Poltik und Deutscher Bahn AG ist zu hoffen, dass die Protestbewegung, wie Sprecher Hannes Rockenbauch ank√ľndigte, weiterhin die Finger in die Wunden des Prestigeprojekts Stuttgart 21 legen wird.

Anl√§√ülich des Ereignisses zeigt realfragment eine Bildstrecke, die die √ľbliche L√§nge etwas sprengt.


Ein letztes Mal: Oben bleiben!



Zwei Gegner haben es sich in einem Baum bequem gemacht



Keine brennenden Barikaden, sondern Feuer zum Wärmen



Gut gemeinter Ratschlag der Polizei



Ausharren bei Temperaturen um den Gefrierpunkt



"Nie mehr Gr√ľn": Die Entt√§uschung √ľber Kretschmann sitzt bei vielen tief



Inaugenscheinnahme vor der Räumung



"Wehrt euch, leistet Widerstand": Singen gegen Stuttgart 21



"Lieber abf√ľhren lassen als klein beigeben"



Ignoriert: Die Reihe Sitzblockierer wurde erst später geräumt



Politeikräfte beginnen mit der Räumung der Zeltstadt



Polizei räumt Zeltstadt



Räumung der Sitzblockade vor der Zeltstadt



Die Barrikade um die Zeltstadt hielt nicht lange stand



Standhaft bleiben: Letzte Sitzblockierer vor der Zeltstadt



Räumung eines von Robin-Wood-Aktivisten besetzten Baumes



Oberster Baumfäller Kretschmann



Was bleibt vom "Ja zu mehr B√ľrgerbeteiligung und Demokratie"?



Aufräumen im Schloßgarten: Das Protestcamp wird beseitigt



Entfernung eines Symbols, das vielen ein Dorn im gutb√ľrgerlichen Auge war
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S21: "Viel zerstört - nichts gewonnen"

 Verfaßt am 27.08.11 um 14:15 Uhr, von , Kategorien: Bilder , Tags: , , ,

Am 26.08.2011 demonstrierten in Stuttgart mehrere tausend Menschen gegen das umstrittene Bahn- und Immobilienprojekt Stuttgart 21. Die Veranstalter sprachen von 5000 Teilnehmern, laut Stuttgarter Zeitung zählte die Polizei 4000 Personen.
Zum Jahrestag des Abrissbeginns des Nordfl√ľgels stand die Demonstration unter dem Motto “Viel zerst√∂rt - nichts gewonnen". Im Anschlu√ü an die Kundgebung zogen die Teilnehmer √ľber den Schlo√üplatz in den Schlo√ügarten, wo sich die verschiedenen Aktionsgruppen mit St√§nden pr√§sentierten.
In Anspielung auf Ministerpr√§sident Kretschmann, der vor einigen Tagen von der Hoffnung auf ein “politisches Wunder” sprach, welches Stuttgart 21 in seiner jetzigen Form stoppen k√∂nnte, entz√ľndeten die Teilnehmer Wunderkerzen.
Die Deutsche Bahn AG setzt derweil weniger auf √úbersinnliches als auf Taktieren. Obwohl die gr√ľnrote Landesregierung den Projekttr√§gern ein Innehalten bis zur Volksabstimmung ans Herz legte, k√ľndigte der neue Projektsprecher der Deutschen Bahn, Stefan Penn an, den Nordfl√ľgel lieber fr√ľher als sp√§ter abrei√üen zu wollen - und das, obwohl das Geb√§ude laut Planungsunterlagen der Bahn im gro√üen und Ganzen noch bis 2019 stehen bleiben sollte. Gleichzeitig √ľberlegte Bahnchef Grube laut, diese Arbeiten “auszusetzen", stellte aber Bedingungen an die Landesregierung.
Mit diesem Verhalten setzt die Bahn ihre intransparente Politik fort. Bereits der Abriss des Nordfl√ľgels, das sich in diesen Tagen j√§hrt, war eher dem Wunsch, Fakten zu schaffen, geschuldet. Wie zwischenzeitlich bekannt ist, wurde seinerzeit der Abriss des Nordfl√ľgels trotz daraus entstehender Mehrkosten ohne bautechnischen Grund vorgezogen.

S21: 'Viel zerstört - nichts gewonnen'
Historischer Wasserwerfer der S21-Gegner auf der Kundgebung vor dem ehemaligen Nordfl√ľgel
S21: 'Viel zerstört - nichts gewonnen'
“…und dann gewinnst du": S21-gegnerin auf der Kundgebung am Hauptbahnhof
S21: 'Viel zerstört - nichts gewonnen'
Infomaterial der S21-Gegner
S21: 'Viel zerstört - nichts gewonnen'
Auftaktkundgebung vor dem ehemaligen Nordfl√ľgel des Stuttgarter Hauptbahnhofs
S21: 'Viel zerstört - nichts gewonnen'
Demozug zum Schloßgarten
S21: 'Viel zerstört - nichts gewonnen'
“…nichts gewonnen": Demospitze auf dem weg zum Schlo√ügarten
S21: 'Viel zerstört - nichts gewonnen'
Lautstark und rhymthmisch gegen Stuttgart 21
S21: 'Viel zerstört - nichts gewonnen'
“Kretschmanns Wunder” im Schlo√ügarten
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S21: Der harte Kern

 Verfaßt am 16.08.11 um 22:27 Uhr, von , Kategorien: Bilder , Tags: , , , ,
Mehrere tausend S21-Gegner versammelten sich am 15.08. zur 87. Montagsdemo. Laut Heilbronner Stimme spricht die Polizei von 2.500, die Veranstalter von 4.500 Teilnehmern. Trotz der wieder aufgenommenen Baut√§tigkeiten haben die Teilnehmerzahlen nicht wieder die St√§rke von vergangenem Sommer erreicht, als mehrere zehntausend Personen gegen das umstrittene Bauprojekt protestierten. Nat√ľrlich sind die tausende, die heute mit gleichbleibender Beharrlichkeit seit Monaten auf die Stra√üe gehen, immer noch eine beeindruckende Menge. Die massenhafte Reichweite, die die Protestbewegung zu Zeiten der schwarzgelben Landesregierung unter Stefan Mappus hatte, scheint nun allerdings zu Ende zu gehen.
Der Druck auf die gr√ľn-rote Landesregierung w√§chst: 'Sie wurden gew√§hlt, um dieses Projekt zu verhindern'
Der Druck auf die gr√ľn-rote Landesregierung w√§chst: "Sie wurden gew√§hlt, um dieses Projekt zu verhindern"

Die Angst des Staates vor dem B√ľrger: S21-Gegner mit Kamera. Stuttgarts Polizeipr√§sident Z√ľfle spricht von 'Bildfallen'
Die Angst des Staates vor dem B√ľrger: S21-Gegner mit Kamera. Stuttgarts Polizeipr√§sident Z√ľfle spricht von "Bildfallen"
Wer heute, nach dem Machtwechsel (der in Sachen Stuttgart 21 nicht zu einer klaren Kehrwende f√ľhrte) und nach der Schlichtung (die im Grunde keine L√∂sung brachte, aber als Befriedung verkauft wurde), auf die Stra√üe geht, d√ľrfte zu dem geh√∂ren, was man den "harten Kern" des Protestes nennt. Diese R√ľckkehr des Protestes zu seinen Wurzeln macht es denjenigen, die S21 nach wie augenscheinlich vor mit aller Macht und koste es, was es wolle (dies nicht nur im finanziellen Sinne!) durchdr√ľcken wollen, nat√ľrlich leicht, von einer "Minderheit" zu reden. Auch Stuttgarts Polizeipr√§sident Z√ľfle st√∂√üt in gleiche Horn, wenn er von einer "fanatisierten" Minderheit "die mit allen Mitteln - und zwar wirklich mit allen Mitteln - doch noch versucht, das Projekt zu stoppen", orakelt.
Nach wie vor wird die fehlende Transparenz von Politik und Projektträgern angeprangert. Wie Transparenz aussieht, zeigt ein S21-Gegner
Nach wie vor wird die fehlende Transparenz von Politik und Projektträgern angeprangert. Wie Transparenz aussieht, zeigt ein S21-Gegner
S21-Gegner nach der Kundgebung auf dem Schloßplatz
S21-Gegner nach der Kundgebung auf dem Schloßplatz
Ob sich der "harte Kern" wirklich der Militanz zuwendet? Zwei Dinge d√ľrften dagegen sprechen. Zum einen h√§tte es in der Vergangenheit bereits bessere Gelegenheiten dazu gegeben. Man erinnere sich beispielsweise an die Tage nach dem "Schwarzen Donnerstag". In dieser Zeit h√§tten gro√üe Teile des "b√ľrgerlichen Fl√ľgels" eine Eskalation mitgetragen - zu gro√ü wareen Ohnmacht, Emp√∂rung und Wut. Zum anderen aber hat sich die Protestbewegung zum weitaus √ľberwiegenden Teil an den selbstgesetzten Aktionskonsens gehalten, was bei der bunten Mischung der Bewegung um so erstaunlicher und auch beeindruckender ist.
Demozug nach der Kundgebung: 'L√ľgenpack'
Demozug nach der Kundgebung: "L√ľgenpack"
Spontandemo vor der SPD-Landesverbandsstelle: Auch die neue Regierung wird ins Visier genommen
Spontandemo vor der SPD-Landesverbandsstelle: Auch die neue Regierung wird ins Visier genommen
Sicher ist: Die Protestbewegung hat zu ihrem "harten Kern" zur√ľckgefunden. Der Protest des "harten Kerns" d√ľrfte h√§rter werden. Und manch einer d√ľrfte auch √ľber eine Neubewertung des Aktionskonsens nachdenken. Das "Suttgart brennt", d√ľrfte in der Zukunft jedoch genauso unwahrscheinlich sein, wie es sich in der Vergangenheit erwiesen hat. Den Gegnern d√ľrfte - neben den ethischen Aspekten - klar sein, dass eine gewaltsam gef√ľhrte Auseinandersetzung keine Option ist. Sie kennt nur Verlierer. Vor allem in den eigenen Reihen.
Beharrungsvermögen: 'Jeden Montag Montagsdemo'
Beharrungsvermögen: "Jeden Montag Montagsdemo"
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Kein "Friede in Stuttgart"

 Verfaßt am 02.08.11 um 02:07 Uhr, von , Kategorien: Bilder , Tags: , , ,
Kein 'Friede in Stuttgart'
Kein 'Friede in Stuttgart'
Kein 'Friede in Stuttgart'
Kein 'Friede in Stuttgart'
Kein 'Friede in Stuttgart'
Am 01.08.2011 demonstrierten mehrere tausend Menschen auf der nunmehr 85. traditionellen Montagsdemo gegen das Prestigeprojekt Stuttgart 21. In Redebeitr√§gen wurde erneut betont, dass die Schlichtung gezeigt habe, dass der geplante Tiefbahnhof keinesfalls den selbstgesteckten Anforderungen gen√ľge. Das Vorgehen der Bahn, Auftr√§ge in Millionenh√∂he zu vergeben, ohne den Alternativvorschlag von Heiner Gei√üler und SMA, einen reduzierten Tiefbahnhofes mit dem bestehenden Kopfbahnhof zu kombinieren, wenigstens zu pr√ľfen, bezeichnete BUND-Regionalgesch√§ftsf√ľhrer Gerhard Pfeifer als Affront. Er forderte Ministerpr√§sident Kretschmann (Gr√ľne) auf, angesichts dieses Verhaltens aus den Vertr√§gen mit den S21-Projekttr√§gern auszusteigen. Der Sprecher des Fahrgastverbandes Pro Bahn, Mathias Oomen, kritisierte in einer k√§mpferischen Rede Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) f√ľr die ungepr√ľfte pauschale Ablehnung des Alternativvorschlags von Gei√üler und SMA. Auch Stuttgarts Oberb√ľrgermeister Schuster lie√üe "nun jede Maske fallen" - es ginge ihm "nur um die Gesch√§fte der Immobilienhaie". Auch wenn der Protest nach der zweiten Schlichtung nicht mehr zehntausende auf die Stra√üe bringt, so ist die Kontroverse um Stuttgart 21 noch lange nicht zu Ende. Insbesondere das kompromisslose Verhalten der Bahn d√ľrfte nicht gerade dazu beigetragen haben, die Gr√§ben in Stuttgart zumindest teilweise zu schlie√üen. Von einem "Frieden in Stuttgart", wie Heiner Gei√üler seinen durchaus nicht unumstrittenen Kompromi√üvorschlag betitelte, ist man derzeit noch weit entfernt. Doch wer wei√ü: Vielleicht ist die Kontroverse gerade jetzt, wo sich S21 angesichts eines Alternativvorschlags aus der Feder des Bahn-Gutachters SMA eben nicht als "bestgeplantes" und "alternativloses" Projekt entpuppt, n√∂tiger denn je.
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S21: Tausende fordern "Baustopp f√ľr immer"

 Verfaßt am 09.07.11 um 20:15 Uhr, von , Kategorien: Bilder , Tags: , , ,
Am 09.07.2011 nahmen bei bestem Sommerwetter mehrere tausend Menschen an einer Kundgebung gegen das umstrittene St√§dtebauprojekt Stuttgart 21 teil. Die Veranstalter hatten als Motto eine Maximalforderung ausgegeben: ‚ÄěBaustopp f√ľr immer‚Äú. Die Polizei spricht von 7.000, die Veranstalter von 15.000 Teilnehmern. Die heutige Kundgebung war eine der letzten M√∂glichkeiten, den Protest vor dem Ergebnis des Stre√ütests noch einmal massenhaft auf die Stra√üe zu tragen. In den letzten Tagen war einiges ins Rollen geraten: Nach dem Vorpreschen der Bahn, der Stre√ütest w√§re bestanden, dem unreflektierten √úbernehmen dieser Behauptung durch zahlreiche Medien, den √Ąu√üerungen des Schlichters Heiner Gei√üler, der Bahnhof werde sowieso gebaut und Berichten √ľber Kostenmanipulationen der Bahn stand die erneute Kritik am geplanten Tiefbahnhof und am Stre√ütestverfahren im Mittelpunkt der Veranstaltung. F√ľr viele Gegner d√ľrfte die heutige Kundgebung auch nochmal eine Selbstvergewisserung gewesen sein ‚Äď die Protestbewegung zeigte sich heute, dass sie noch da ist. Brigitte Dahlbender, Sprecherin des Aktionsb√ľndnis gegen Stuttgart 21, fa√üte in ihrem Redebeitrag die Kernkritikpunkte der Gegner noch einmal zusammen. Dahlbender forderte die Bahn auf, die vollst√§ndigen Kosten auf den Tisch zu legen. Theaterregisseur Volker L√∂sch rief dazu auf, den Protest fortzusetzen - durch Fakten alleine werde sich S21 nicht verhindern lassen. L√∂sch kritisierte Heiner Gei√üler als nicht neutral und nannte ihn einen "M√§rchenerz√§hler". Im Anschlu√ü an die Kundgebung wurde eine Menschenkette um den Stuttgarter Hauptbahnhof gebildet. Wegen eines zeitgleich stattfindenden Kinder- und Jugendfestivals auf dem Schlo√üplatz hatten die Veranstalter auf einen Demonstrationszug durch die Stadt verzichtet. Die Veranstaltung verlief nach Polizeiangaben ohne Zwischenf√§lle.









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