Winterlandschaft
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56. Montagsdemo gegen S21: Barrierefrei geht anders
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Zur 56. Montagsdemo gegen das Prestigeprojekt Stuttgart 21 versammelten sich am 13.12. mehrere tausend Personen auf dem Arnulf-Klett-Platz am Hauptbahnhof Stuttgart. Die Veranstalter sprechen von gezählten 5.000 Personen, die Polizei geht von 2.000 Teilnehmern aus.
In Redebeiträgen von Gotthilf Lorch (Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft Selbstbestimmte Behindertenpolitik DIE LINKE) und Alexander Drewes (Behindertenbeauftragter Fahrgastverband Pro Bahn) wurden die Defizite des geplanten Tiefbahnhofs bezüglich Barrierefreiheit thematisiert. Die Redner führten aus, dass Stuttgart 21 mobilitätseingeschränkte Menschen vor große Probleme stelle. Gerade auch in Hinsicht auf eine alternde Gesellschaft sei Stuttgart 21 eine Sackgasse.
Im Anschluß an die Kundgebung zogen mehrere hundert Demonstranten durch die Stadt zum Rathaus. Vor der Kulisse des Weihnachtsmarktes wurde erneut die Forderung nach einem Baustopp und Volksentscheid erhoben.

Gotthilf Lorch (Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft Selbstbestimmte Behindertenpolitik DIE LINKE)

Alexander Drewes (Behindertenbeauftragter Fahrgastverband Pro Bahn)

"S21: Barriere für alle"

Hasen gegen S21

Lautstarker Protest vor der CDU-Kreisgeschäftsstelle


...zum Rathaus.



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Nach der Schlichtung: Protest plus gegen Stuttgart 21 plus
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Victory-Zeichen nach der Schlichtung
Am 11.12.2010 versammelten sich laut Veranstalter über 50.000 gezählte Personen auf dem Arnulf-Klett-Platz vor dem Stuttgarter Hauptbahnhof unter dem Motto "Stuttgart 21 ist überall - für eine Demokratie der Bürger!"
Die Polizei spricht wie mittlerweile gewohnt von einer weitaus niedrigeren Zahl: 16.000 Teilnehmern.

Gangolf Stocker vom Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 (Mitte) an der Spitze des Demozuges
Nach der Auftaktkundgebung zogen die S21-Gegner in einem Demonstrationszug über die Schillerstraße und die Konrad-Adenauer-Straße zum Charlottenplatz, weiter über den City-Ring und über die Rotebühl- und die Theodor-Heuss-Straße zurück zum Hauptbahnhof. Gegen 17:00 Uhr wurde die Veranstaltung, die ohne Zwischenfälle verlief, beendet.

Kundgebung auf dem Arnulf-Klett-Platz
Trotz mehrerer zehntausend Teilnehmer hinterließ die Demo streckenweise einen kraftlosen, ja hier und da fast resignierten Eindruck. Auch der Redebeitrag des grünen Verkehrsexperten Boris Palmer ging teilweise in diese Richtung. Palmer rekapitulierte nochmals die Erfolge der Proteste und bekräftigte, dass man auf das erreichte stolz sein könne. Er verließ dabei den engen Stuttgart-21-Bezug und sah die Proteste als Teil einer Bürgerrechtsbewegung. Palmers Äußerungen klangen stellenweise nach dem Versuch, die Proteste unter Gesichtswahrung zu einem würdigen Abschluß zu bringen, Wut und Zorn zu befrieden und noch einmal die gemeinsame Stärke zu beschwören. Palmer machte aber andererseits auch noch einmal klar, dass ein modernisierter Kopfbahnhof die bessere Lösung sei – Stuttgart 21 dagegen sei ein „zerfledderter Zombie“, ein Projekt, das sich selbst erledige.

Boris Palmer spricht auf der Auftaktkundgebung
Das Bild des heutigen Tages ist gespalten: Würde man allein von den heutigen Eindrücken der Demo auf die Protestbewegung schließen, so könnte man vermuten, dass der Zenit des Widerstands bereits überschritten sei. Andererseits sollte man nicht den Fehler machen, die Stärke des Protestes nur an stetig steigenden Teilnehmerzahlen festzumachen. Die 100.000 Teilnehmer nach dem Schock des "schwarzen Donnerstag", der Räumung des Parks mit mehreren hundert Verletzen, waren sicher den außergewöhnlichen Umständen geschuldet. Dass heute 50.000 Menschen in Kälte und Vorweihnachtszeit stundenlang friedlich auf die Straße gingen, sollte nicht kleingeredet werden. Dass der Widerstand gegen das Prestigeprojekt Stuttgart 21 seit Monaten immer wieder tausende und zehntausende mobilisieren kann, ist ebenfalls nicht unterzubewerten. In diesem Zusammenhang gesehen, ist der Widerstand eben nicht abgeflaut, sondern hat sich als kontinuierlich erwiesen.

Welcher Eindruck sich letztlich bewahrheitet, werden die nächsten Wochen zeigen. Am 18.12. veranstalten die als radikaler geltenden Parkschützer eine Demonstration unter dem Motto "Kopfbahnhof 21 - den Menschen ein Wohlgefallen". Für Januar nächsten Jahres hat das Aktionsbündnis weitere Proteste angekündigt.

Als Ministerpräsident Stefan Mappus (links) und Ministerin für Umwelt, Naturschutz und Verkehr, Tanja Gönner (rechts) maskierte Demonstranten
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Stuttgart 21: Erneut Verletzte bei Protest
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Am 04.12.2010 versammelten sich mehrere tausend Personen auf dem Stuttgarter Arnulf-Klett-Platz, direkt vor dem Hauptbahnhof, zu einer Kundgebung gegen das Prestigeprojekt Stuttgart 21. Die Veranstalter zählten 10.000 Teilnehmer, die Polizei spricht im Polizeibericht von 3.000 Personen.
Nach Beendigung der Kundgebung, die unter dem Motto "Schlichtung ernst nehmen - Bau- und Vergabestopp jetzt!" stand, bewegten sich mehrere tausend Personen in einem Protestzug über Charlottenplatz und Rotebühlplatz zur Bolzstraße und über die Königsstraße zurück zum Hauptbahnhof.
Vor dem Büro des CDU-Kreisverbands kam es zu Rangeleien, nachdem Demonstranten die Straße blockierten und lautstark "Mappus weg" skandierten. Im Bereich des Schloßplatzes wurden Polizeiketten umgangen, teilweise war die Lage unübersichtlich, nicht zuletzt wegen der großen Anzahl von Passanten. Die Polizei zog sich stellenweise zurück.
Vor dem Neuen Schloß, in dem die Protestierenden Ministerpräsident Mappus vermuteten, wurde in Sprechchören ein Baustopp gefordert. Nachdem die Menge bereits im Begriff war, sich aufzulösen, kam es zu Auseinandersetzungen der Polizei mit den Demonstranten. Laut Polizeibericht versuchten mehrere Personen, eine Festnahme zu verhindern und traten dabei nach den Polzeikräften. Es kam zum Einsatz von Pfefferspray. Dabei wurden auch junge Teilnehmer verletzt; Zeugen sprachen von überdies blutig geschlagenen Nasen. Eine Frau stürzte im Tumult und wurde überrannt. Laut Polizeibericht waren "mehrere Personen auf sie getreten". Vor Ort wurde davon gesprochen, dass Polizeikräfte über die Verletzte gerannt waren, auch im Internet finden sich gleichlautende Schilderungen (z.B. hier.
Mehrere Rettungswagen waren im Einsatz, auch ein Großraumrettungswagen war vor Ort. Nach der Esklalation löste sich die Versammlung endgültig auf.

Nach der Kundgebung auf dem Arnulf-Klett-Platz...

zogen die Demonstranten zur bewachten CDU-Kreisverbandsstelle...

...und skandierten "Baustopp jetzt!" und "Mappus weg".

Hier kam es zu ersten Rangeleien.

Eine Polizeikette in der Bolzstraße sperrte den Zugang zum Neuen Schloß, zu dem zahlreiche Protestler dann auf anderen Wegen gelangten.

Vor dem Neuen Schloß: Hier war die Lage noch ruhig...

...später kam es zu tumultartigen Szenen.

Auch Pfefferspray kam zum Einsatz...

...dieses Mädchen wurde vor Ort ärztlich versorgt.

Mehrere Rettungswagen waren im Einsatz.

Das Vorgehen der Polizei sorgte einmal mehr für Empörung auf Seiten der Demonstranten.
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Schwarzer Donnerstag: Wir klagen an!
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Am 20.11.2010 versammelten sich laut Veranstalter 20000 gezählte Personen auf dem Stuttgarter Arnulf-Klett-Platz, um an die Opfer des "Schwarzen Donnerstags", des Polizeieinsatz im Stuttgarter Schloßgarten am 30.09.2010, zu erinnern und gegen die schleppende Aufarbeitung zu protestieren. Die Polizei spricht im Polizeibericht von 10000 Teilnehmern.

Nach der Auftaktkundgebung zogen die Teilnehmer in einem Demonstrationszug entlang der Friedrichstraße zum Rotebühlplatz, von dort aus über den Wilhelmsplatz und den Gebhard-Müller-Platz zurück zum Arnulf-Klett-Platz, wo eine Abschlußkundgebung stattfand. Auf der Abschlußkundgebung spielte die legendäre oberschwäbische Band Grachmusikoff. Die Proteste verliefen laut Polizeiangaben friedlich.

Bei der Räumung des Stuttgarter Schloßgartens Ende September wurden mehrere hundert Menschen, darunter zahlreiche Schüler, verletzt. Die erst durch die Räumung möglichten Baumfällungen waren möglicherweise rechtswidrig.
Über das Vorgehen der Polizei wird zur Zeit in einem Untersuchungssausschuß des baden-württembergischen Landtags gestritten. Insbesondere soll geklärt werden, ob der baden-württembergische Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) für den aus dem Ruder geratenen Polizeieinsatz mitverantwortlich ist.

Mappus verteidigte das Vorgehen der Polizei, lehnte aber gleichzeitig die Verantwortung dafür ab. Bei einem Treffen im Staatsministerium am 29.09, bei dem die Polizei ihre Einsatztaktik erläuterte, war Mappus anwesend. In einer Antwort des Innenministeriums auf eine Landtagsanfrage, erklärte das baden-württembergische Innenministerium, dass es keinerlei Einflussnahme von der regierung auf den Polizeieinsatz gegeben habe. Sicher ist: Konkrete Beweise für eine Einflußnahme der Regierung auf den Polizeieinsatz gibt es keine. Die Frage aber, ob der Ministerpräsident politisch verantwortlich ist, bleibt davon unberührt.

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Castor 2010: Blockade und Protest im Süden
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"Das ist erst der Anfang": Schienenblockade in Berg (Pfalz)

Polizist fordert Besetzer zum Verlassen der Gleise auf
Am 06.11.2010 blockierten um die 1000 Personen die Castor-Transportstrecke bei Berg (Pfalz), nahe der deutsch-französischen Grenze. Der Castor-Zug wurde aufgrund der Blockade, zum ersten Mal in der Geschichte der Castor-Transporte, über eine Alternativstrecke umgeleitet.

"Atomkraftwerke abschalten": Spitze des Demozugs in Berg (Pfalz)

Am Ortsrand: Die lose Polizeikette...
Nach einer Kundgebung in Berg (Pfalz) mit anschließender Demonstration teilten sich viele der Protestler in mehrere Gruppen auf, "umflossen" so die Polizeiketten und setzten sich auf die Bahngleise.

...wurde "umflossen".

Die Atomkraftgegner besetzten die Gleise...
Da die Demonstranten es ablehnten, die Strecke freiwillig zu verlassen und eine Räumung mehrere Stunden gedauert hätte, wurde der Castor-Zug über Kehl bei Straßburg umgeleitet.

...unter den Augen der Polizei...

...und machten es sich bequem
Zwischenzeitlich begonnene Räumungen wurden daraufhin abgebrochen, da sie, so ein Polizeisprecher, "nicht mehr verhältnismäßig" seien. Nachdem bekannt wurde, dass der Castortransport erfolgreich blockiert wurde, entfernten sich die Demonstranten von der Bahnstrecke.

Viele Besetzer lehnten ein freiwilliges Verlassen der Gleise ab...

...und wurden von Einsatzkräften der Polizei weggetragen
Das Konzept der Demonstranten, eine entschlossene, aber gewaltfreie Aktion durchzuführen, ging in Berg auf. Die Polizeikräfte waren teilweise sichtlich genervt, blieben aber im Großen und Ganzen entspannt. Laut Polizei-Pressemitteilung waren in der gesamten Südpfalz um die 1000 Beamte im Einsatz.

Polizei bewacht Gleise bei Berg (Pfalz)

Am Abend in Karlsruhe: Demonstranten gehen auf eine Polizeikette zu, die eine Brücke über die Castor-Strecke absperrt
Gegen Abend demonstrierten in Karlsruhe einige hundert Menschen gegen den Castor-Transport. Der Transport mit dem hochradioaktiven Müll fuhr am Hauptbahnhof vorbei. Die Demonstranten verhielten sich friedlich, konnten aber mehrmals Polizeiketten überwinden. Vor dem Südausgang des Hauptbahnhofs kam es teilweise zu unübersichtlichen Situationen. Die Polizei war stellenweise offenbar überfordert. Eine Brücke über die Bahnstrecke oder die Bahngleise selbst wurden von den Protestierenden jedoch nicht erreicht.

Entspannt: Ein Ständchen für die Polizei.

Chaotisch: Die Polizei hatte zeitweilig Mühe, die friedlichen, aber renitenten Demonstranten unter Kontrolle zu bringen
Im Verlaufe des Abends wurden die Polizeikräfte massiv verstärkt. Selbst Hunde wurden zum Einsatzort gebracht, was angesichts der zwar lauten und widerspenstigen, aber nicht etwa militanten Demonstranten nicht gerade angemessen erschien. Nach der Durchfahrt des Castor-Zuges zogen sich die Protestler zurück.
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Herbst
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